Der Bundesverband Photovoltaic Austria (PV Austria) sieht den vorliegenden Entwurf des neuen E-Wirtschaftsgesetzes (ElWG) zwar als wichtige Grundlage für die PV-Zukunft, fordert aber aber wichtige Optimierungen.
„Mit der Modernisierung des E-Wirtschaftsgesetzes wird eine nachdrückliche Forderung von uns als Verband endlich erfüllt. Wir sehen den vorliegenden ElWG-Entwurf als wichtige Basis für die Photovoltaik-Branche und den weiteren PV-Ausbau“, sagt Vera Immitzer, Geschäftsführerin von PV Austria. Man müsse allerdings den Entwurf gemeinsam mit der Branche genau unter die Lupe nehmen. Die Zeit der Begutachtung ist entscheidend, um wertvolle Rückmeldungen aus der Praxis zu sammeln und konstruktiv in den Gesetzgebungsprozess einzubringen“, so die Expertin.
Inhaltlich berücksichtige der Gesetzesentwurf viele wichtige Anliegen der Branche, die der Branchenverband seit langem fordere. Dazu zählen Regelungen für flexible Anschlusskonzepte, Transparenz über verfügbare Netzkapazitäten und die verbindlich umzusetzenden Verteilernetzausbaupläne. Trotz erfolgreicher Einbindung vieler wichtiger Punkte bestehe aber noch Raum zur Optimierung, um eine langfristige Grundlage für die Stromnetzwende und damit den kräftigen Ausbau der Photovoltaik im kommenden Jahrzehnt zu schaffen. Dies betreffe insbesondere den gesetzlichen Rahmen rund um den flexiblen Netzzugang.
Breite politische Zustimmung notwendig
Der vorliegende Entwurf dürfe nicht im Zuge der umfassenden Begutachtung verwässert werden. Nach Begutachtungsende sei ein zielstrebiger Gesetzeserlass und die breite Zustimmung aller politischen Parteien wichtig: „Das ElWG stellt die Weichen für eine moderne und zeitgemäße Strominfrastruktur und ist viel zu wichtig für die Energiewende, um auf politischer Bühne zu versauern. Daher müssen wir für eine saubere und leistungsfähige Energiezukunft in Österreich alle an einem Strang ziehen“, appelliert Immitzer an die Politik.
Die PV-Branche brauche das Inkrafttreten des Gesetzes vor dem Sommer 2024. „Nur so können wir größere Photovoltaikprojekte in diesem Jahr ermöglichen und den Ausbau von PV in Österreich vorantreiben. Und das ist dringend notwendig, um die Energiewende zu schaffen“, denn die Energiewende funktioniere nur mit einer Stromnetzwende.
